Arbeitsschutzreport: Rechtsänderungen verfolgen

Rechtsänderungen verfolgen!

Wir alle können uns an Situationen erinnern, in der eine Person auf uns zukam und sagte „Hast du schon gehört?“ oder „Ich habe letzte Woche gelesen, dass … . Wie setzt Ihr das um?“ Wollen wir so Unternehmen führen oder beraten?
Allein in 2023 wurden 42 Rechtsvorschriften im Arbeits- und Gesundheitsschutz entweder aktualisiert, neu gefasst oder aufgehoben. Im Schnitt ändert sich damit fast jede Woche eine Rechtsvorschrift. Dies unterstreicht die kontinuierliche Weiterentwicklung und Anpassung unseres Rechtsrahmens an die Gegebenheiten. Darüber hinaus gibt es ungefähr 1 Mio. anzeigepflichtigen Unfällen und 200.000 anerkannten Berufskrankheiten in 2022 (Quelle: SuGA 2022) noch reichlich Verbesserungspotential. Rechtsänderungen stellen eine wesentliche Steuergröße für jeden Betrieb dar.  Änderungen fordern den Betrieb dazu auf, bestehende Prozesse und Abläufe zu hinterfragen und bei Bedarf anzupassen. Wie könnte ein beispielhafter Prozess der Ermittlung von Verpflichtungen aussehen?
  1. Der Arbeitgeber legt fest, welche Rechtsvorschriften relevant für das Unternehmen sind
  2. Regelmäßige Recherche und Ermittlung von Rechtsänderungen in diversen Quellen z.B. Gemeinsames Ministerialblatt (GMBl) oder der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) durch den Arbeitgeber
  3. Der Arbeitgeber kommuniziert relevante Rechtsänderungen an die Führungskräfte und beteiligt die Beschäftigten z.B. im Rahmen der ASA-Sitzung
  4. Bei vielen Rechtsänderungen spielt die Gefährdungsbeurteilung eine zentrale Rolle. Nach der Abstimmung mit den Führungskräften und Beschäftigten legt der Arbeitgeber die Maßnahmen fest
  5. Der Arbeitgeber kontrolliert die festgelegten Maßnahmen regelmäßig auf deren Wirksamkeit
In diesem beispielhaften Prozess können ebenfalls die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt wesentlich, z.B. durch die Beratung bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen, unterstützen.
Für den zeitintensiven Schritt 2 „Recherche von Rechtsvorschriften“ haben wir in 2022 erfolgreich eine Dienstleistung mit unserer Rechtsänderungsinformation (RÄI) etabliert, damit Sie Ihre Ressourcen weiterhin zielgerichtet einsetzen können. Wenn Sie an regelmäßigen Informationen zu Rechtsänderungen Interesse haben, sprechen Sie uns gerne an!